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“Deutschland ist so ein großes Land”, sagt die Nigerianerin Juliet Ehimen in der Notunterkunft in Neuötting. Sie hofft, hier mit ihren Kindern Emanuel (acht Monate), Peculia (3, rechts), Perach (2, links) und Princess (5, schläft im Hintergrund) ein Zuhause zu finden. − Foto: Stummer
“Deutschland ist so ein großes Land”, sagt die Nigerianerin Juliet Ehimen in der Notunterkunft in Neuötting. Sie hofft, hier mit ihren Kindern Emanuel (acht Monate), Peculia (3, rechts), Perach (2, links) und Princess (5, schläft im Hintergrund) ein Zuhause zu finden. − Foto: Stummer
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sorgen die hohen Flüchtlingszahlen. Die “ständig wachsende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern” habe dazu geführt, dass “in vielen Kommunen die Belastungsgrenze überschritten” sei, sagte Seehofer gestern. Der bayerische Regierungschef registrierte einen “Stimmungswandel in der Bevölkerung” und forderte eine “große nationale Kraftanstrengung”. Eine schnelle Lösung erwartet Seehofer nicht: “Das ist eine Herausforderung, die uns noch lange Zeit begleiten wird.”
Für die anstehenden Flüchtlingsgespräche zwischen Bund und Ländern in Berlin formulierte die Staatsregierung am Montag einen 16-Punkte-Plan, allesamt weiß-blaue Forderungen: Die beschlossene Aufstockung des Personals bei dem für die Bearbeitung der Asylanträge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht Bayern zu langsam – 220.000 Anträge schiebe man derzeit vor sich her, so Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Bayern will vom Bund jeden Monat 1300 Euro pro Flüchtling, falls die Bearbeitung des Asylantrags drei Monate übersteigt. Bayern begrüßt zwar im Grundsatz den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher, fürchtet aber eine Festschreibung von Rechtsansprüchen aus der Jugendhilfe. Zudem fordert Bayern, die bundesweite Verteilung der minderjährigen Flüchtlinge bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes.
Grenzlandkreise: Bessere Verteilung von minderjährigen Flüchtlingen “ein Segen”
Dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) bis zur Klärung ihres Asyl-Antrags nicht mehr in dem Landkreis versorgt werden müssen, wo sie aufgegriffen wurden, sondern ab sofort auf ganz Bayern verteilt werden ist auch für die heimischen Grenzlandkreise ein Segen. Für Jugendliche unter 18 Jahren, die völlig allein nach Deutschland gekommen sind, gelten viel höhere Standards bei der Unterbringung und vor allem bei der Betreuung als bei Erwachsenen. Ähnlich dramatisch wie in Rosenheim und Passau ist die Lage im Berchtesgadener Land, weil in den Grenzorten auf der Balkan- und der Brennerroute die meisten Aufgriffe erfolgen.
Als einer der wenigen Landkreise in Bayern bringt der Landkreis Traunstein mehr Asylbewerber unter, als er eigentlich müsste. Ende Mai waren 301 Menschen in den zentralen Einrichtungen der Regierung von Oberbayern in Grassau (157), Engelsberg (96) und Inzell (48) untergebracht, 559 Flüchtlinge dezentral in 53 Objekten in 20 Kommunen. Ziel bleibe, die Menschen möglichst gleichmäßig auf alle Gemeinden zu verteilen, um einzelne Kommunen nicht zu überlasten, so Landrat Siegfried Walch (CSU).
731 Asylbewerber werden laut Andreas Bratzdrum, Pressesprecher des Landratsamts, aktuell im Landkreis Berchtesgadener Land gezählt. Darunter sind 144 in den provisorischen Erstaufnahmeeinrichtungen in der Turnhalle des Rottmayr-Gymnasiums Laufen und der Knabenrealschule Freilassing, die nicht der Sollzahl angerechnet werden. Die Einrichtung in Laufen wird übrigens am kommenden Donnerstag geschlossen. “Die Asylbewerber werden in andere oberbayerische Landkreise verlegt”, so Bratzdrum.
Im Landkreis Altötting wird die Asylbewerber-Quote wie in Traunstein mehr als erfüllt: Nach den aktuellsten Statistiken sind 687 Menschen beherbergt, das Soll liegt laut Markus Huber von der Pressestelle des Landratsamtes bei “nur” 687. Dazu kommen noch die 101 Flüchtlinge, die laut dem Notfallplan in der provisorischen Erstaufnahmeeinrichtung in der Dreifachturnhalle an der Stadtgrenze zwischen Alt- und Neuötting leben.
Mehr dazu lesen Sie am Dienstag, 16. Juni, in Ihrer Heimatzeitung oder im Online-Kiosk.
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