Immer mehr Selbstanzeigen nach Kauf von Steuer-CDs – T

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Mehr Selbstanzeigen durch Hoeneß-Effekt

20.05.2013, 17:12 Uhr
| dpa, AFP

Nach Steuerfall Uni Hoeneß: allein in Niedersachsen mehr als 1000 Selbstanzeigen (Quelle: dpa)

Offenbar fürchten immer mehr Steuersünder entdeckt zu werden. Denn nach dem Bekanntwerden der Steueraffäre des FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß sowie des Ankaufs einer neuen Steuersünder-CD steigt die Zahl der Selbstanzeigen rasant. “Ich denke, dass wir nur in Niedersachsen innerhalb der nächsten vier Wochen auf über tausend Selbstanzeigen kommen werden”, sagte der dortige Landesfinanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD). Bereits zur Jahresmitte könne die Zahl der Selbstanzeigen in Niedersachsen den Stand des gesamten Vorjahres erreichen.

2012 ergriffen der Sprecherin des Finanzministeriums in Hannover zufolge rund 1200 Steuersünder diese Möglichkeit, um noch Straffreiheit für ihr Vergehen zu erlangen. Das Thema wird ebenso wie die Haushaltssituation an diesem Donnerstag bei der Konferenz der Finanzminister in Wiesbaden im Zentrum stehen.

“Wir reden hier über dicke Fische”

“Wir haben einen deutlich verstärkten Eingang von Selbstanzeigen, das beschleunigt sich zunehmend”, sagte Schneider. “Wir reden hier über dicke Fische.” Von der jüngst von Rheinland-Pfalz angekauften neuen CD sei gerade mal ein Prozent ausgewertet und an die einzelnen Bundesländer zur Prüfung gegeben worden. Jeder der in Niedersachsen überprüften Fälle habe ein Potenzial von mindestens einer Million Euro: “Nach unserer Einschätzung ist da erhebliche Substanz drin.”

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Bereits die alten Steuersünder-CDs, die mittlerweile zu 90 Prozent ausgewertet seien, hätten Niedersachsen 146 Millionen Euro in die Kassen gespült. “Das könnten aber auch noch 160 oder 170 Millionen Euro werden”, fügte Schneider hinzu. Der jahrelange Ankauf von Steuersünder-CDs hat nach seiner Ansicht neue Dynamik in die Debatte um Steuerehrlichkeit gebracht. “Ausgehend von den CDs ist da eine Lawine in Gang gebracht worden.”

Steueroasen trockenlegen

Ziel müsse es aber sein, die Steueroasen durch internationale Abkommen trocken zu legen. Den Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu einem Abkommen mit der Schweiz nach US-Vorbild unterstütze er. “Es ist nicht einzusehen, dass wir als Europäer ein schlechteres Abkommen mit der Schweiz abschließen sollen als die Amerikaner.”