
Freie-Wähler-Generalsekretär Michael Piazolo Foto:dpa
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Piazolo hofft auf einen starken Endspurt. Die Zwischenergebnisse, die täglich bei ihm einlaufen und Basis seiner Hochrechnungen sind, liefern dafür allerdings noch keine Hinweise. Landauf, landab ist das Interesse niedrig. In der Oberpfalz und in Niederbayern hatten sich bis Donnerstag rund 1,4 Prozent der Stimmberechtigten eingetragen. Regensburg lag auf dem gleichen Niveau. Amberg und Weiden bei etwa 1,2 Prozent. Nur Pyrbaum (Lkr. Neumarkt) und Ursensollen (Lkr. Amberg-Sulzbach) schlagen mit 4,3 und 3 Prozent aus der Reihe.
SPD-Chef: Schlechtes Konzept
Die Gründe für die Flaute haben die Freien Wähler selbst zu verantworten, sagt der bayerische SPD-Chef Florian Pronold. Das Volksbegehren sei eine „Wahlkampfidee“ gewesen, ein echtes Konzept fehle. „Was die Freien Wähler vorgelegt haben ist nichts, was man Eins zu Eins ins Gesetzblatt schreiben könnte. Wenn man es macht, muss man es besser machen.“ Tatsächlich ist die Gesetzesvorlage knapp gehalten und umfasst nicht mehr, als dass die Gymnasien künftig selbst entscheiden dürfen, ob sie G8, G9 oder beides anbieten wollen. „Den Lehrplan macht der Kultusminister und nicht wir im Volksbegehren“, sagt Aiwanger.
Die Opposition ist beim Volksbegehren gespalten. SPD und Grüne haben beim Streit ums Gymnasium eigene Konzepte. Doch es liegt nicht allein an den Inhalten, dass die drei Parteien in dieser Frage nicht zusammenkommen. Das potenzielle Dreierbündnis, das noch vor der Landtagswahl in der Hoffnung auf einen Machtwechsel in Bayern propagiert wurde, ist seit Herbst auf deutlicher Distanz. Dabei gebe es in der Debatte ums beste Gymnasium für die Schüler parteiübergreifend einen gemeinsamen Nenner, sagt Piazolo. „Die Quintessenz ist: Wir brauchen mehr Zeit und mehr Flexibilität.“
Tatsächlich gibt es aber ein Bündel an Grobkonzepten, die sich teils nur in Nuancen unterscheiden. Piazolo sieht darin einen der Gründe für das schleppende Volksbegehren. „Es mag sein, dass das verwirrt.“ Die SPD favorisiert neun Jahre Gymnasium. Die Grüne liebäugeln damit, dass Gymnasiasten in der Oberstufe entscheiden dürfen, ob sie nach zwei oder drei Jahren zum Abitur antreten. Der Philologenverband tendiert zum G9 – mit Abkürzungschance in der 10. Klasse. Die CSU sucht noch nach einer besseren Alternativ zum Flexijahr, einer bereits existierenden G9-Option, die aber wenig angenommen wird.
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