G7 eröffnen Gipfel mit Front gegen Putin

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In Bayern treffen sich die Staatsoberhäupter der führenden Industrienationen. Die Problemliste ist lang – sie geht vom Ukraine-Konflikt über Armut bis zum Klimawandel.

Alpenluft und grüne Matten: Donald Tusk, Shinzo Abe, Stephen Harper, Barack Obama, Angela Merkel, Francois Hollande, David Cameron, Matteo Renzi, Jean-Claude Juncker vereint vor dem Schloss Elmau.
Bild: Keystone

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Die G7-Staaten sind im bayerischen Schloss Elmau zu Beratungen über eine lange Liste von Krisenthemen. Vor malerischer Alpenkulisse empfing die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die Staats- und Regierungschefs der führenden Industriestaaten. Zuvor machte sie mit US-Präsident Barack Obama einen Ausflug in die bayerische Kultur.

Gastgeberin Merkel, Obama und ihre Kollegen aus Frankreich, Grossbritannien, Italien, Kanada und Japan ziehen sich bis Montag in das Luxushotel zurück, während Proteste und Demonstrationen gegen das Treffen der reichen Industriestaaten nur in einer Entfernung von mehreren Kilometern stattfinden dürfen.

Russland ausgeschlossen

Nicht eingeladen war wie schon im vergangenen Jahr der russische Präsident Wladimir Putin. Die G7 haben Russland wegen seiner Einmischung in den Ukraine-Konflikt geächtet und mit einem Ausschluss aus ihrem Kreis bestraft.

Die Gruppe sei eine «Gemeinschaft der Werte», sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Schloss Elmau. «Und das ist der Grund, warum Russland heute nicht dabei ist und nicht eingeladen werden wird, solange es sich aggressiv gegenüber der Ukraine und anderen Ländern verhält.»

Eine weitere Krise, die das zweitägige Treffen beschäftigt, ist die Lage Griechenlands. Die Hängepartie um das von der Pleite bedrohte Euro-Land sollte in der Sitzung zur Lage der Weltwirtschaft zur Sprache kommen. In den Nicht-Euro-Ländern des G7-Clubs wird mit Unbehagen verfolgt, dass es den Europäern seit Jahren nicht gelingt, das griechische Schuldendrama zu beenden.

Bis Montagnachmittag wollen die G7-Staaten über zahlreiche weitere Themen wie Klimaschutz, Terrorbekämpfung, Frauenförderung und Entwicklungshilfe beraten.

Bier und Weisswurst

Kurz vor Beginn des Treffens zeigten sich Merkel und Obama geschlossen. Dies trotz der Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA und den BND. Nachdem am Vorabend ein heftiges Gewitter die Gegner des Gipfels noch gezwungen hatte, ihr nahe gelegenes Protestcamp zu räumen, wurden die Kanzlerin und der US-Präsident in Krün bei blauem Himmel und strahlender Sonne zu Blasmusik, Bier und Weisswurst empfangen.

Obama brachte die mehrheitlich in traditioneller Tracht gekleideten Anwohner zum Lachen. indem er seine kurze Rede auf dem Dorfplatz mit den Worten «Grüss Gott» begann und Witze über seine «vergessene» Lederhose machte. Ebenso wie Merkel betonte der US-Präsident die engen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA.

Merkel wies allerdings auch auf «Meinungsverschiedenheiten» hin, ohne diese aber konkret zu benennen. Eine enge Partnerschaft und Kooperation sei aber im gegenseitigen Interesse unverzichtbar, fügte sie hinzu.

Geschlossen gegen Moskau

Bei dem anschliessenden Treffen sei es um die Krise in der Ukraine, die Beziehungen zu Russland und das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA gegangen, teilte ein deutscher Regierungssprecher mit.

Das Weisse Haus erklärte, Obama und Merkel seien sich einig gewesen, dass die Sanktionen gegen Russland solange in Kraft bleiben müssten, bis Russland die Souveränität der Ukraine respektiere und das Minsker Friedensabkommen umsetze.

Obama nannte als wichtigste Themen des G7-Gipfels neben der Weltwirtschaft und gemeinsamen Handelsbeziehungen ein geschlossenes Auftreten gegen «russische Aggressionen in der Ukraine und die Bekämpfung von Bedrohungen, die vom gewalttätigen Extremismus bis hin zum Klimawandel reichen».

Nachdem es im Vorfeld bereits Demonstrationen und Proteste gegen den Gipfel gegeben hatte, unternahmen die Gipfel-Gegner einen Sternmarsch in Richtung des Tagungsortes, ohne jedoch nach einem Gerichtsbeschluss unmittelbar bis zu dem Luxushotel vordringen zu dürfen. Vereinzelte Demonstranten aus der linken Szene versuchten zudem mehrfach, eine wichtige Bundesstrasse zu blockieren. (slw/sda)

Erstellt: 07.06.2015, 18:39 Uhr

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tasha johansson

paul rohner

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