Im Skandal um Bayern-Ei haben die Behörden viel zu lange weggesehen
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Im Zusammenhang mit dem Salmonellenskandal im Sommer 2014, wegen dem derzeit Ermittlungen gegen das Unternehmen Bayern-Ei aus Aiterhofen laufen, ist am vergangenen Donnerstag ein Mitarbeiter des Landratsamtes Straubing-Bogen in Untersuchungshaft genommen worden. Das hat das Landwirtschaftsministerium in München mitgeteilt.
Vorgeworfen würden ihm mögliche Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit dem Skandal, in dessen Rahmen im Sommer 2014 in insgesamt vier europäischen Ländern Hunderte Menschen an Salmonellose erkrankten.
Bayerns Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf betonte, auch für den jetzt festgenommenen Amtsmitarbeiter gelte bis zu einer Verurteilung die Unschuldsvermutung. Sollte sich allerdings herausstellen, dass er tatsächlich kriminell gehandelt habe, werde man „mit allen rechtlich möglichen Disziplinarmaßnahmen durchgreifen“.
Bereits jetzt habe sie die zuständige Regierung von Niederbayern angewiesen, den betreffenden Mitarbeiter mit sofortiger Wirkung von seinen Amtsgeschäften zu suspendieren, berichtete Scharf. Außerdem sei die Regierung von Niederbayern vom Staatsministerium beauftragt worden, den Fall umfassend aufzuklären und ein Personalkonzept umzusetzen. Zeitgleich werde die Spezialeinheit des bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ab sofort bayernweite Stichprobenkontrollen zur Qualitätssicherung der Kontrollen durchführen.
Schließlich kündigte Scharf Änderungen im behördlichen Vollzug vor Ort an: „Wir werden die Schlagkraft ortsunabhängiger Behörden wie dem bayernweit tätigen LGL deutlich erhöhen.“ Den zuständigen Behörden in Bayern wird seit längerem von der Opposition im Landtag vorgeworfen, bei diesem Skandal nicht rechtzeitig gehandelt und die Öffentlichkeit zu spät gewarnt zu haben. Scharf hatte eine Schuld der Behörden noch vor wenigen Wochen zurückgewiesen.
Hintergründe:
Bayern-Ei: Pohlmann verhaftet (22.8.2015)
Salmonellen-Skandal: Verkehrsverbot für die Bayern-Ei erlassen (13.8.2015)